Stefan Funk für Sie im Bezirkstag Unterfranken

Einstimmig hat der Bezirkstag von Unterfranken auf seiner Sitzung den Vorschlag des bayerischen Innenministeriums zustimmend zur Kenntnis genommen, Dr. Eugen Ehmann zum Regierungspräsidenten von Unterfranken zu ernennen. Ehmann tritt die Nachfolge von Dr. Paul Beinhofer an, der zum Jahresende in den Ruhestand geht. Zu den ersten Gratulanten gehörte Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel.

Seit 2008 war der 1958 in Tauberbischofsheim geborene Ehmann Regierungsvizepräsident von Mittelfranken.

Regierungspräsidenten und Regierungspräsidentinnen werden vom Innenministerium ernannt. Die Bezirkstage haben aber dabei ihr „Benehmen“ zu erteilen. Im Verwaltungsrecht bedeutet er Rechtsbegriff „Benehmen“ eine verfahrensrechtliche Form der Mitwirkung bei einem Rechtsakt. Das heißt etwa in diesem Fall, das Innenministerium muss vor der Ernennung die Stellungnahme des Bezirks einholen, ist aber nicht an die Stellungnahme gebunden.

In einer sehr persönlich gehaltenen Rede hatte sich Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel zuvor vom scheidenden Regierungspräsidenten verabschiedet, der das Amt fast 19 Jahren innehatte.

Rund 458 Millionen Euro geplante Ausgaben sieht der Sozialhaushalt des Bezirk Unterfranken für das kommende Jahr vor. Dies sind 4,1 Prozent mehr als im laufenden Jahr. Diesen Ausgaben stehen rund 205 Millionen Euro erwartete Einnahmen gegenüber – knapp 14,5 Millionen Euro oder 6,58 Prozent weniger als heuer. Der Sozialausschuss des Bezirks hatdas Rechenwerk, das der sozialen Sicherung der Menschen in Unterfranken dient, einstimmig dem Bezirkstag von Unterfranken zur Annahme empfohlen.

Die größten Steigerungen im Sozialhaushalt verzeichnet die so genannte Eingliederungshilfe mit 20,5 Millionen Euro Mehrausgaben und die Hilfe zur Pflege mit einer Ausgabensteigerung von 10,5 Millionen Euro. Ursache für die Ausgabenentwicklung sind im Fall der Eingliederungshilfe unter anderem die steigende Zahl von Leistungsempfängern in den Werkstätten und Förderstätten für behinderte Menschen sowie steigende Vergütungen. Bei der so genannten Hilfe zur Pflege schlägt insbesondere zu Buche, dass der Bezirk Unterfranken ab 1. Januar nicht nur für die stationäre Form dieser bedarfsorientierten Sozialleistung zuständig sein wird, sondern auch für die ambulante Hilfe, die bislang im Aufgabenbereich der Landkreise und kreisfreien Städte lag. Nach Schätzungen handelt es sich in Unterfranken um rund 400 Menschen, die künftig ihre Unterstützung vom Bezirk Unterfranken erhalten.

Der Sozialausschuss brachte auf seiner Sitzung ferner die Errichtung eines Kontaktcafés in Würzburg als ein Angebot mit Tagestruktur für chronisch Suchtkranke mit Beschäftigungsmöglichkeiten auf den Weg. Nach dem Vorbild anderer bayerischer Städte wie München, Regensburg oder Augsburg wendet sich die Würzburger Einrichtung an Personen, die Drogen spritzen oder anders konsumieren sowie an Menschen, die Drogenersatzstoffe verwenden. In Kontaktcafés erhalten sie warme Mahlzeiten sowie medizinische Grundversorgung oder hygienisch einwandfreie Spritzen. Zudem können Rauschgiftsüchtige in diesen Einrichtungen Kontakt zu Fachkräften der Suchthilfe aufnehmen. Der gastronomische Bereich des Cafés bietet darüber hinaus zunächst sechs Mitarbeitern die Möglichkeit einer Arbeitsgelegenheit.

Außerdem beschloss der Sozialausschuss einstimmig, dem Bezirkstag zu empfehlen, die psychosoziale Beratung suchtkranker Menschen in Unterfranken weiter auszubauen. Demnach soll die psychosoziale Beratungsstelle des Diakonischen Werks Schweinfurt eine weitere halbe Fachkraftstelle erhalten. Die psychosozialen Beratungsstellen des Caritasverbandes sollen in Aschaffenburg um eine ganze Fachkraftstelle, in Würzburg um eine halbe Fachkraftstelle, in Bad Kissingen um eine ganze Fachkraftstelle und in Haßfurt um eine halbe Fachkraftstelle sowie jeweils anteilig um Verwaltungskraftstellen aufgestockt werden.

Der Haupt- un Finanzausschuss des Stadtrates hat weiterhin zwei verkaufsoffene Sonntag in Schweinfurt beschlossen. Im Frühjahr zum Fischmarkt und der Ausstellung Auto-Freizeit-Sport werden die Geschäfte geöffnet (2 Wochen vor Ostern) und im Herbst zum Erntedankfest- und Bauernmarkt (2.Wochenende im Oktober).

Fraktionsvorsitzender Bezirksrat Stefan Funk hat den 42. Weihnachtsbasar des Krankenhauses für Psychiatrie, Physiotherapie und Phychosomatische Medizin Schloss Werneck im Guddensaal zusammen mit Werencks Bürgermeisterin Edeltraud Baumgartl sowie dem Ärztlichen Direktor Prof. Dr. Hans-Peter Volz und dem Leiter des Sozialdienstes Paul Strobel eröffnet.
Der Basar erfreut sich sehr großer Beliebtheit, da Produkte die von den Patientinnen und Patienten im Rahmen von ergo- und arbeitstherapeutischen Maßnahmen hergestellt wurden verkauft werden. Die Besucher zu diesem beliebten Markt kommen aus der gesamten Versorgungsregion des Krankenhauses.

Ehrengäste bei der Sport Gala der Stadt Schweinfuirt waren der Reck Olympiasieger von Rio Fabian Hämbüchen und die vierte im Sprung Wettkampf der Turnerinnen der Olympischen Spiele von London, Janine Berger. Beide konnten durch ihre lockere und unterhaltsame Art die Gäste begeistern. Neben den sportlichen Leistungen wurden auch die Felix für die Sportlerin, den Sportler und die Mannschaft des Jahres sowie für das Lebenswerk verliehen.
Staatssekretär Gerhard Eck und Fraktionsvorsitzender Bezirksrat Stefan Funk freuten sich, dass die Stadt Schweinfurt als Stadt des Sports die Sportlerinnen und Sportler mit so einer großartigen Veranstaltung ehrt. Sport ist nicht nur gesund sondern hat so Eck und Funk weiter eine sehr große integrative Aufgabe.

Landtagsabgeordnete Barbara Becker sowie die Bezirksräte Gerlinde Martin und Fraktionsvorsitzender Stefan funk eröffneten zusammen mit Bürgermeister Thorsten Wozniak den kulinarischen Adventsmarkt in Gerolzhofen.

Franz Löffler (CSU) der Landrat des Landkreises Cham und seit dem Jahr
2008 Bezirkstagspräsident der Oberpfalz, ist der neue Präsident des Bayerischen Bezirketags. Bei seiner Wahl während der Vollversammlung in Bayreuth erhielt er 39 von 45 der abgegebenen gültigen Stimmen. Das entspricht einem Ergebnis von 86,7 Prozent.
Zur Ersten Vizepräsidentin des Bayerischen Bezirketags wählten die Delegierten Barbara Holzmann (Grüne), stellvertretende
Bezirkstagspräsidentin aus Schwaben, mit 39 von 64 der abgegebenen gültigen Stimmen. Gewählt wurde auch der Zweite Vizepräsident und Schatzmeister des Bayerischen Bezirketags. Hier erhielt Rainer Schneider (Freie Wähler), stellvertretender Bezirkstagspräsident von Oberbayern, 42 von
51 der abgegebenen gültigen Stimmen.
Der CSU Fraktion des Bayerischen Bezirkstages gehören aus Unterfranken Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel, Fraktionsvorsitzender Stefan Funk und Karin Renner an.

Baumaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von insgesamt mehr als 44 Millionen Euro für das Jahr 2019 hat der Bau- und Umweltausschuss des Bezirkstags von Unterfranken auf den Weg gebracht. Knapp 31 Millionen Euro davon fallen auf die Baumaßnahmen der Krankenhäuser und Heime des Bezirks. Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel betonte in diesem Zusammenhang, dass diese Investitionen einerseits einen weiteren Impuls für die regionale Baukonjunktur, aber auch eine enorme Stärkung des Gesundheitsstandortes Unterfranken bedeuteten.

Zu den größten Investitionen zählte der Neubau einer Psychiatrischen Klinik in Aschaffenburg, für die in den kommenden zwei Jahren mit Gesamt-Baukosten von voraussichtlich 15,3 Millionen Euro gerechnet werde. Mit dieser neuen Einrichtung wolle der Bezirk „seine Leistungen schnell und wohnortnah“ den Patienten zur Verfügung stellen. Baukosten in Höhe von fast 26 Millionen Euro werden bei der Erweiterung der Forensik im Bezirkskrankenhaus Schloss Werneck erwartet. Allerdings fördert der Freistaat Bayern dieses Projekt mit hundert Prozent.

Ebenfalls auf dem Gelände von Schloss Werneck wird derzeit das Albert-Schweitzer-Haus saniert. Hier plant der Bezirk mit einem Kostenvolumen von 16,5 Millionen Euro, die über das Krankenhaus Schloss Werneck finanziert werden. Im Rahmen einer Vermietung soll das Heim mit 94 Pflegeplätzen dem Wernecker Heim-Bereich überlassen werden.

In Münnerstadt sollen die Stationen 2 und 3 des dortigen Thoraxzentrums einschließlich dem Haus Windsburg saniert werden. Diese Maßnahme muss die Klinik vollständig aus Eigenmitteln finanzieren. Beginn der Maßnahme soll – bei laufendem Betrieb – schon im kommenden Januar sein. Der Bauabschluss ist für das Jahr 2020 geplant.

Die Schnüdel sind am Samstagnachmittag beim Unterfrankenderby in Aschaffenburg gefordert. Die Viktoria steht als Aufsteiger nach 21 Spielen auf dem 10. Tabellenplatz (26 Punkte). Die Schnüdel sind mit 34 Punkten auf dem vierten Platz der Regionalliga Bayern.
FC 05-Trainer Timo Wenzel will am Samstag mit Punkten zurück nach Schweinfurt fahren: „Wir haben uns in der Hinrunde schwergetan, Aschaffenburg hat sehr gut verteidigt. Wir haben bis zum Schluss gefightet, das wird am Samstag ähnlich ablaufen. Wir wollen wieder gut in der Defensive stehen und uns weiter gute Möglichkeiten erarbeiten. Wir fahren am Samstag nach Aschaffenburg, um zu gewinnen. Es wird sehr schwer, aber wir sind Schweinfurt und ich glaube an die Mannschaft".

Rund 9,32 Millionen Euro stehen der Unterfränkischen Kulturstiftung im kommenden Jahr zur Verfügung, um Kultur und Kulturschaffende zu fördern. Insgesamt sieht der Haushalt, den der Kulturausschuss dem Bezirkstag zur Annahme empfohlen hat, Zweckausgaben von 8,4 Millionen Euro vor. Damit wird der Bezirk auch 2019 der mit Abstand größte Kulturförderer in der Region sein, wie Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel zu Beginn der Sitzung betonte.

548.000 Euro sollen zur Werterhaltung dem Stiftungsvermögen zugeführt werden, so Andreas Polst, als Kämmerer des Bezirks für die Anlage des Stiftungsvermögens verantwortlich. Haupteinnahmequelle der Kulturstiftung waren mit mehr als 7,3 Millionen Euro auch im Haushaltsjahr 2018 die Kapitalerträge. Dies entspreche einer Rendite von 3,53 Prozent, erläuterte Polst.
Zu den herausragenden Posten des Förderbereichs gehören mit fast 1,5 Millionen Euro im kommenden Jahr die Denkmalpflege einschließlich der so genannten Boden-Denkmalpflege. Für die Museen Schloss Aschach sieht der Stiftungshaushalt Ausgaben in Höhe von fast 1,6 Millionen Euro vor, für Museen allgemein sowie für Sammlungen und Ausstellungen weitere 462.000 Euro. Das Fränkische Freilandmuseum Fladungen kann mit knapp 1,1 Millionen Euro rechnen. Die Berufsfachschule für Musik in Bad Königshofen erhält aus der Kulturstiftung 887.700 Euro und die Meisterschule Ebern für das Schreinerhandwerk 397.000 Euro. 803.000 Euro sehen die Pläne für die Förderung der Musikpflege vor.
Zur Förderung der Musikpflege gehören unter anderem die Finanzhilfen für den Nordbayerischen Musikbund, die ARGE Fränkische Volksmusik, das Bayerische Kammerorchester Bad Brückenau oder aber auch für den Popularmusikbeauftragten des Bezirks. Zur Denkmalpflege zählte Andreas Polst unter anderem den mit insgesamt 150.000 Euro dotierten Förderpreis zur Erhaltung historischer Bausubstanz oder die Dachsanierung des Spessartmuseums Schloss Lohr, bei den Museen und Sammlungen sind das Christian-Schad-Museum oder das Fränkische Bauern- und Handwerkermuseum in der Kirchenburg Mönchsondheim unter den Zuschussempfängern.
Andreas Polst machte in seinem Bericht deutlich, dass die „Vermögenserträge als Hauptfinanzierungsquelle“ weiterhin schwierigen Marktbedingungen ausgesetzt blieben. „Konkrete Hoffnungen auf ein nachhaltig spürbar höheres Zinsniveau bestehe auch für 2019 nicht“, sagte Polst wörtlich. Die gleich nach Beginn der Finanzkrise gewählte Anlagestrategie, auf einlagengesicherte festverzinsliche Wertpapiere mit längeren Laufzeiten zu setzen, bestätige sich nach wie vor als gute Entscheidung, so Polst weiter.
Die Unterfränkische Kulturstiftung ist eine Gründung des Bezirk Unterfranken, der sie mit einem Grundstockvermögen in Form von Vorzugsaktien der Bayernwerk AG ausstattete. Nach der Verschmelzung der Bayernwerk AG mit der PreussenElektra AG wurde der Aktienbestand in Stückaktien der E.ON Energie AG umgewandelt, die im Jahr 2001 veräußert wurden. Das Grundstockvermögen der Stiftung liegt aktuell bei 208,6 Millionen Euro.

Sie sind herzlich dazu eingeladen, sich auf meiner Webseite umzusehen.

Nach über 30 Jahren Berufserfahrung in sozialen und kommunalen Berufsfeldern bringe ich mich seit Oktober 2013 noch mehr politisch ein um mich zusammen mit meinen Freunden von der CSU für unser schönes Franken im Bezirkstag von Unterfranken einzusetzen. Den Hilfebedürftigen eine Stütze und den Behinderten eine helfende Hand, darin sehe ich meine Hauptaufgabe. Bei den Kommunalwahlen im März 2014 haben mich die Bürger wieder in den Stadtrat meiner Heimatstadt Schweinfurt gewählt. Hier will ich weiter aktiv an der Entwicklung der Stadt Schweinfurt mitwirken. Auf den folgenden Seiten finden Sie dazu Informationen.

Ihr
Stefan Funk
Bezirksrat für den Stimmkreis Schweinfurt*
Vorsitzender der CSU-Fraktion im Schweinfurter Stadtrat

MEINE HEIMAT FRANKEN – `HIER BIN ICH ZUHAUS`